Trump, Grönland und das Völkerrecht

Autor:in: Anouk Schaefer

Wem gehören Nord- und Südpol? Was sind Festlandsockel? Und wie sieht es eigentlich rechtlich mit Grönland aus?

Zwischen Jura und der Biologie

Unter anderem diese Fragen wurden bei der Ringvorlesung zum Thema « Verantwortung über das Erbe Meer – Governance des Ozeans » beantwortet. Obwohl diese Vorlesung (sowie auch die restlichen Themen der Ringvorlesung) mit meinem Studiengang ‘Geschichte und Politikwissenschaft’ auf den ersten Blick sehr wenig zu tun hat, wird einem gerade dadurch die immerwährende Interdisziplinarität von Wissenschaft deutlich.

Landesgrenzen die aufgrund von historischen Verträgen, gewaltvollen Konflikten und politischen Entscheidungen festgelegt wurden, legen den Grundstein für « Governance des Ozeans ». Gesetze und Verträge müssen ihrerseits von Juristen und mit politischen Akteuren geschlossen werden.
Eben diese Verträge verursachen und verpflichten sich zum Schützen des Ökosystems Meer und binden damit auch Biologische und Geologische Sichtweisen mit ein. Kurz gesagt : Um Lösungen zu finden, die in verschiedenen wissenschaftlichen Teilbereichen funktionieren, muss auch auf die Einbindung dieser Disziplinen im gesamten Prozess geachtet werden. Oder um es metaphorisch auszudrücken : Um das ganze Bild sehen zu können, braucht es verschiedene Puzzleteile, die auf den ersten Blick vielleicht nicht zusammenpassen, am Ende aber im Kollektiv schlüssig sind.

Das Recht am Pol

Man kann wohl kaum in eine Vorlesung mit diesem Titel gehen, ohne sich Klärung im Bereich der aktuellen politischen Situation am Nordpol, inklusive Grönland zu erhoffen. Wie steht es also um die Arktis? Die vielleicht am wenigsten befriedigende, aber wohl korrekteste Antworte lässt sich nicht auf einen einfachen Satz reduzieren. Es gibt nicht immer EINE Antwort. Gerade Grenzziehungen und juristische Texte sind eher eine Aufgabe zur Interpretation, als eine genaue Anweisung. Während Kanada den Rechtsanspruch auf die Nordwestpassage historisch legitimiert, sind gerade die Kriterien für historische Legitimation oft sehr schwammig und ungenau. Der International Court of Justice erklärt, historic titles must enjoy respect and be preserved as they have always been by long usage. Definitionen über was genau long usage ist, oder welche Parameter enjoy respect festlegen, ist sehr unklar. Verschiedene Staaten definieren diese Worte, eigens zu ihren Zielen, unterschiedlich. Im Gegensatz zu Kanada, sehen die USA die Nordwestpassage eher als internationales Gewässer, als kanadisches Hoheitsgewässer an. Genauso wird auch Grönland verschieden definiert. Hier aber nicht aufgrund von unterschiedlichen Interpretationsansätzen, sondern falscher Interpretation : Trumps Aussage, das Dänemark keinen legitimen Anspruch auf Grönland hätte, mag zwar bei kritischer Beachtung der dänischen Kolonialgeschichte gerechtfertigt sein, beschreibt aber nicht die aktuelle rechtliche Situation. Rein Juristisch, gehört Grönland nämlich, spätestens seit dem Kieler Frieden von 1814, zu Dänemark dazu.


Was ist nochmal ein Festlandsockel?
Um am Ende keinen Fragen offen zu lassen und die Überschrift zu klären und alle Lesenden nicht auf heißen Kohlen sitzen zu lassen, hier noch eine Erklärung zu Festlandsockeln:

  1. Man sollte sich dieses Wort unbedingt bis zur nächsten Galgenraten Runde merken.
  2. Bezeichnet der Begriff den Meer bedeckten Randbereich eines Kontinents, bzw. Küstengebiets, bis 200 Seemeilen (370km) hinter dem Festland. Innerhalb dieser 200 Seemeilen hat der Küstenstaat noch Wirtschaftsrechte.
  3. Gibt es zu Punkt 2. noch einige Sonderregeln, Ausnahmen und Ungereimtheiten, deren Erklärung das Maß dieses Blogs sprengen würden. (Wie zum Beispiel das Ziehen von Basislinien zwischen Küstengebieten, die den noch zum Wirtschaftsbereich eines Staates gehörenden Bereich eingrenzen.)

Schon am Ende?

Vor der Rechtsprechung im Raum Meer stehen auch in Zukunft viele Herausforderungen. Der Nordpol rückt weiter ins Weltgeschehen und ist umstrittener denn je. Aber auch der Südpol als Ressourcenquelle und Schützenswerter Lebensraum, muss sich durch die heutigen Krisen manövrieren. Als außenstehende Person, kann dieses ganze Wirr-Warr an Informationen schwer zu verarbeiten sein.

Die ganzen News, Überschriften und Posts die einen tagtäglich mit Informationen überfluten, können verwirren. Mein Tipp : Das Handy ausschalten, Insta löschen, die Zeitung schließen, für einen kurzen Zeitraum Luftholen.
Für mich war die Vorlesung ein spannender Einstieg in das Thema. Natürlich konnten nicht alle Fragen beantwortet werden, aber was erwartet man auch von einer nicht mal zwei Stündigen Vorlesung. Insgesamt hatte ich aber das Gefühl, nach der Vorlesung immerhin genug zu wissen, um mich selbstständig weiter in das Thema einzulesen und mit dem gelesenen auch umgehen zu können. Außerdem ist mir, wie in Punkt eins erwähnt, die Interdisziplinarität nochmals besonders bewusst geworden. Meine Studienfächer Geschichte und Politikwissenschaft haben es mir bei der Recherche erleichtert historische Verträge und Grenzziehungen, sowie zum Beispiel den Kieler Vertrag einordnen zu können! Letztendlich arbeiten die verschiedenen Disziplinen eben doch mehr zusammen als man denkt, was wohl auch im Verlauf dieser Ringvorlesung noch deutlich werden wird…

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