Autorin: Miriam
Das ist meine Seepassage! – Nein, meine! – Aber ich war zuerst da und außerdem liegt sie in meiner Nähe! Aus Sicht von jemandem, der sich bisher wenig mit Völkerrecht beschäftigt hat und der sich deutlich mehr dafür interessiert, was in einem Gebiet herumschwimmt anstatt wem es gehört, klingen Auseinandersetzungen über Wasserbereiche ehrlich gesagt ein bisschen nach Kindergarten. Unter Beachtung des aktuellen weltpolitischen Klimas wirkt es allerdings plötzlich nicht mehr so lächerlich, wenn Russland Anstalten macht, arktische Gebiete für sich zu beanspruchen oder Donald Trump sich immer wieder nach Grönland reckt. Ob aus wirtschaftlichem oder militärischem Interesse, ein Vorgehen wie einst bei der Antarktis ist aktuell wohl eher unwahrscheinlich.
Dabei wäre das ein großartiger Lösungsansatz: Ein Vertrag, in dem jegliche Interessen zugunsten gemeinsamer Vereinbarungen auf Eis gelegt werden. Wäre es nicht gerade im Angesicht schmelzender Polkappen, abnehmender Artenvielfalt und sinkenden Beständen nachhaltiger, sich auf eine gemeinsame Verantwortung zu besinnen? Von einer friedlichen, auf Naturschutz beruhenden Lösung könnten alle profitieren, vor allem zukünftige Generationen.
Leider ist die Situation am Nordpol nur bedingt mit der Antarktis vergleichbar. Hier sind potenzielle SchiƯfahrtsrouten im Spiel, für die Regelungen gefunden werden müssen: Wer darf wo wie durchfahren, wenn es eine völkerrechtliche Verwaltung gibt, wer stellt dann Lotsen, wer fühlt sich verantwortlich bei einem SchiƯsunglück und den entsprechenden ökologischen Folgen? Außerdem sind die Ansprüche vom Festland aus hier direkter, einfach, weil Wirtschaftsnationen viel näher daran liegen. Es ist eben einfacher, sich einzumischen, wenn das eigene Staatsgebiet direkt benachbart ist.
Gleichzeitig ist die Frage, ob ein Vertrag wie in der Antarktis überhaupt gewürdigt würde beziehungsweise, wie seine Einhaltung kontrolliert werden kann. Bei den Polargebieten handelt es sich um unwirtliche und schlecht zugängliche Räume, für die es schlicht keine Kapazitäten gibt, um wissenschaftlichen Stationen regelmäßige Besuche abzustatten, damit dort nicht doch militärische Forschung betrieben wird oder um rigorose Kontrollen durchzuführen, damit es nicht zu Grenzüberschreitungen in den Anspruchsgebieten kommt. Wenn bei wissenschaftlicher Forschung auf einmal Ergebnisse erzielt werden, die sich dann auch militärisch nutzen lassen, kann dann schon von einem Vertragsbruch die Rede sein? Insgesamt scheinen völkerrechtliche Konventionen aktuell ohnehin an Wert zu verlieren. Wenn ein derart mächtiger Staat wie die USA sich ohne größere Konsequenzen Verstöße leisten kann, die auch Zivilisten betreƯen, wen würde dann überhaupt ein Verstoß in der Antarktis interessieren, wo doch bloß ein paar Pinguine und Robben leben?
Genau das ist ein weiterer Knackpunkt: Zwischen wirtschaftlichen und militärischen Interessen drohen ökologische Interessen zu verschwinden. Als jemand, der letztere Interessen am ehesten vertritt, erscheint mir hier der Anspruch Kanadas auf die Nordwestpassage in Verbindung mit einem Umweltschutzgesetz weitaus berechtigter als der Anspruch Russlands auf die Nordostpassage. Allgemein habe ich den Eindruck, dass in der Debatte darum, wem welcher Teil der Pole zusteht, zu wenig Fokus auf den damit verbundenen Verantwortungen liegt. Könnte es ein Gesetz geben, in dem ein Anspruch auf eine Polarinsel oder eine Passage direkt mit Verpflichtungen zum Schutz der dort ansässigen Meeres- und Landbewohner verbunden ist? Würde ein solches Gesetz überhaupt Beachtung finden, oder wie im Fall des Antarktis-Umweltprotokolls nur darauf gewartet werden, wann es zugunsten wirtschaftlich profitabler Ausbeutung der Natur abgeändert werden kann?
Es war interessant, einen Einblick in die komplizierten Angelegenheiten von Völkerrechter*innen zu erhalten, aber leider auch eher deprimierend. Schlupflöcher werden ausgenutzt, Fronten sind verhärtet und für die Naturwissenschaften interessiert man sich eigentlich nur, wenn sie gerade die eigenen Interessen unterstützen. Als Biologiestudentin hoƯe ich, dass uns zugehört wird, wenn es darauf ankommt, und wir in diesen Konflikten vielleicht ab und zu denen eine Stimme geben können, deren Anliegen sonst nicht gehört werden.